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18.08.2020

Magistrat beschließt Termin für OB-Wahl

Bad Homburg. Der Magistrat der Stadt Bad Homburg v. d. Höhe hat den Termin für die Oberbürgermeisterwahl gemäß § 42 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) für Sonntag, 14. März 2021, festgelegt. Für eine eventuelle Stichwahl wurde der 28. März 2021 bestimmt. Endgültig beschlossen wird der Wahltermin jedoch durch die Stadtverordnetenversammlung.
Die Amtszeit des amtierenden Oberbürgermeisters endet am 17. September 2021. Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) ist die Wahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle durchzuführen. Dementsprechend wäre der 21. März 2021 der früheste Wahltermin (der späteste der 13. Juni 2021).
Allerdings kann von den Vorgaben des frühesten und des spätesten Wahltermins gemäß HGO um bis zu drei Monate abgewichen werden, wenn dadurch die gemeinsame Durchführung mit einer anderen Wahl oder Abstimmung ermöglicht wird. Die Landesregierung hat bereits entschieden, dass die Kommunalwahlen am 14. März 2021 stattfinden, weswegen an diesem Tag auch die OB-Wahlen in Bad Homburg stattfinden sollen.
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